Stiftung Rechtsstaat
Sachsen-Anhalt E.V.
Seit dem Mittelalter gilt Justitia als Personifikation der strafenden Gerechtigkeit. Ikonisch steht sie für die Rechtssprechung ohne Ansehen der Person (Augenbinde), nach sorgfältiger Abwägung der Sachlage (Waage) und dem Vollzug mit der nötigen Härte (Richtschwert).

Ausgewählte Projekte

2008
Projekt „Jüdisches und islamisches Leben in Deutschland – Verständnis erzeugt Toleranz“

Der Verein hat das Projekt des OLG Naumburg „Jüdisches und islamisches Leben in Deutschland – Verständnis erzeugt Toleranz" finanziell unterstützt. Die erste Veranstaltung fand im März 2008 in Magdeburg unter dem Titel „Spannungsverhältnis zwischen religiösem und weltlichem Recht im Judentum" statt. Das zweite, in Halle im Oktober 2008 abgehaltene Symposium, widmete sich der Thematik „Zwischen Grundgesetz und Sharia – islamisches Leben in Deutschland". Zu beiden Veranstaltungen waren neben Angehörigen der Justiz auch Vertreter aus Politik und Gesellschaft anwesend. Es konnten verschiedenste Themen diskutiert werden, die sich mit dem Verhältnis religiös geformter Rechtsakte zu den ge-schriebenen Rechtsnormen einer pluralistischen Gesellschaft auseinandersetzen, wie etwa der Rolle der Sharia im 21. Jahrhundert oder auch der Autorität des Gewohnheitsrechts in muslimischen Gesellschaften.

 
2007
10. Tagung der Deutschen Gesellschaft für Völkerkunde 2007

Vom 21. bis 24. März 2007 wurde an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die Tagung der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht durchgeführt. Die Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht wurde bereits 1917 gegründet und vereinigt nahezu alle Wissenschaftler des Völkerrechts und des Internationalen Privatrechts aus Österreich, der Schweiz und Deutschland, sowie zahlreiche Diplomaten und Außenminister der drei Länder. Zu der Veranstaltung unter der verantwortlichen Leitung von Prof. Dr. Christian Tietje LL.M. und Prof. Dr. Michael Kilian werden ca. 120 Gäste aus dem In- und Ausland erwartet. Inhaltlich wurden Rechtsfragen aus dem Völkerrecht und dem internationalen Privatrecht behandelt, die dem Themenkomplex gesellschaftlicher und kultureller Pluralität zuzuordnen sind. Die Ausrichtung der Tagung war für die Juristische Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg eine große Ehre und bot die Chance, sie auch über die Landesgrenzen hinaus bekannt zu machen. Die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e.V. unterstützte die Tagung der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht mit einem finanziellen Zuschuss.

 
2006
Der 36. Deutsche Rechtshistorikertag in Halle 2006

Der Deutsche Rechtshistorikertag ist seit 1927 der international wichtigste Fachkongress der Rechts- und Verfassungshistoriker unter Einschluss der Vertreter des Kirchenrechts und des Römischen Rechts. Der Kongress findet im Abstand von zwei Jahren in einer Universitätsstadt des deutschsprachigen Raumes statt. Er ist das wissenschaftliche Forum für die Repräsentanten der Rechtsgeschichte und weiterer historisch-philologischer Disziplinen (traditionell Geschichte, Germanistik, Romanistik, Theologie u. a.) aus den deutschsprachigen Ländern, fast allen europäischen und einigen überseeischen Staaten (USA, Kanada, Südafrika, Japan).

Der international wichtigste Fachkongress der Rechts- und Verfassungshistoriker fand 2006 unter der wissenschaftlichen Leitung und Organisation von Prof. Dr. iur. Heiner Lück, Juristische Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, und mit finanzieller Unterstützung durch die Stiftung Rechtsstaat in Halle statt. Der Kongress strukturierte sich in Hauptvorträge, Sektionen und Wissenschaftliche Mitteilungen. Neben traditionellen Sektionen, die bei jedem Rechtshistorikertag zu besetzen sind (Römisches Recht, Kirchenrecht, juristische Zeitgeschichte, Geschichte der juristischen Methode), gab es jeweils sachlich zugeschnittene Sektionen, die nicht nur neueste Forschungen, sondern auch neueste Forschungen auf neuen Forschungsfeldern vorstellen und diskutieren. Zu allen Haupt- und Sektionsvorträgen konnten international renommierte Wissenschaftler gewonnen werden, die - wie die meisten Kongressteilnehmer - angezogen durch diesen Fachkongress, erstmals nach Sachsen-Anhalt kamen. Der Kongress wurde traditionell mit einem Exkursionstag beschlossen, der den Gästen möglichst viele von den kulturellen Sehenswürdigkeiten (insbesondere die zahlreichen Orte des Weltkulturerbes) näher bringen wollte.

Der Deutsche Rechtshistorikertag 2006 in Halle wurde von ca. 350 in- und ausländischen Gästen besucht.

 
Arbeitskreis Alternativ - Entwurf Sterbebegleitung

Der Arbeitskreis vereinigt deutsche, österreichische und schweizerische Strafrechtslehrerinnen und Strafrechtslehrer, die seit den 60er Jahren des vorherigen Jahrhunderts in unregelmäßigen Abständen versuchen, aus der Wirtschaft heraus politisch aktuelle Themen im Strafrecht zu begleiten.

Die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e.V. unterstützt seit Jahren das erfolgreiche Wirken des Arbeitskreises, der seine Begegnungen in Sachsen-Anhalt bzw. der Vertretung des Landes in Berlin durchführt.

Der Arbeitskreis hat sich auch mit dem brisanten Thema der Sterbebegleitung befasst, auf welches hier näher eingegangen werden soll:

Am 5. September 2006 fand eine durch die Stiftung Rechtsstaat geförderte Podiumsdiskussion in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund in Berlin zum Thema „Sterbebegleitung - Sterbehilfe" statt. Diese gab den Vertretern aus Politik und Wissenschaft die Möglichkeit, im Vorfeld des Deutschen Juristentages (19. bis 22. September 2006), der dieses Thema ebenfalls erörterte, den Stand der Meinungsbildung in Wissenschaft und Gesetzgebung zu diskutieren.

Am Podiumsgespräch nahmen teil:

Rainer Robra
Staatsminister und Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, Geschäftsführer der Stiftung

Wolfgang Bosbach
Mitglied des Deutschen Bundestages,
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU - Fraktion im Deutschen Bundestag

René Röspel
Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzender der Enquetekommission Ethik und Recht in der modernen Medizin des 15. Deutschen Bundestages

Prof. Dr. theol. Klaus Tanner
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sachverständiges Mitglied der Enquetekommission Ethik und Recht in der modernen Medizin des 14. Deutschen Bundestages

Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe
Präsident der Bundesärztekammer und Präsident der Landesärztekammer Nordrhein- Westfalen

Prof. Dr. jur. Heinz Schöch
Ludwig-Maximilians-Universität München, Mitautor des Alternativentwurfs Sterbebegleitung des Arbeitskreises deutscher, österreichischer und schweizerischer Strafrechtslehrer

Darüber hinaus förderte die Stiftung die Teilnahme von Studenten der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg am 66. Deutschen Juristentag in Stuttgart. Diese Studienfahrt fand im Rahmen des Aufbaustudienganges Medizin-Ethik-Recht statt und war durch das Thema der strafrechtlichen Abteilung „Patientenautonomie und Strafrecht bei der Sterbebegleitung" forciert.

 
2005
Netzwerk für Demokratie und Toleranz

Am 23. Mai 2005 wurde in Sachsen-Anhalt das Netzwerk für Demokratie und Toleranz gegründet. Die Schirmherrschaft für dieses neue Bündnis zur Stärkung der Demokratie haben Landtagspräsident a. D. Prof. Dr. Adolf Spotka und Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer übernommen.

Das Netzwerk soll die zivilrechtlichen Kräfte in Sachsen-Anhalt besser bündeln und verzahnen, um so gemeinsam den Phänomenen wie Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt entgegenzutreten. In Sachsen-Anhalt sind bereits viele Institutionen wie Kirchen, Gewerkschaften, Bürgerbündnisse, freie Träger und öffentliche Einrichtungen auf diesem Gebiet aktiv. Auch die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e.V. ist Mitglied im Netzwerk für Demokratie und Toleranz.

Ziel eines der Projekte des Netzwerkes ist die Einrichtung und Inbetriebnahme eines Internetauftrittes. Die Webseite soll eine gemeinsame, öffentlich sichtbare und nutzbare Plattform für die Anliegen des Netzwerkes und seiner Mitglieder zu Verfügung stellen, aktuelle Informationen über alle Projekte, Maßnahmen und Materialen aufbereiten, die von den Mitgliedern des Netzwerkes im Sinne der Zielsetzung angeboten werden. Des Weiteren soll eine möglichst vollständige Bestandsaufnahme aller zivilgesellschaftlichen Akteure und ihre Aktivitäten in Sachsen-Anhalt bereitgestellt werden, die im Sinne der Ziele des Netzwerkes aktiv sind.

Mit dem Netzwerk sollen weitere Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen motiviert werden, die Themen Demokratie und Toleranz in ihre Arbeit einzubeziehen. Darüber hinaus sollen Personen aus Wirtschaft, Sport und Kultur als „Botschafter" gewonnen werden.

 
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