Stiftung Rechtsstaat
Sachsen-Anhalt E.V.
Als Hüter der deutschen Verfassung erfüllt das Bundesverfassungsgericht sowohl seine Funktion als unabhängiges Verfassungsorgan als auch als judikative Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Staats- und Völkerrechts.

Ausgewählte Projekte

2009
Ausstellung „Justiz im Nationalsozialismus. Über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes - Sachsen-Anhalt“

Die Ausstellung "Justiz im Nationalsozialismus - über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes" war an den Landgerichten Magdeburg, Halle, Dessau-Roßlau und Stendal sowie am Oberlandesgericht Naumburg zu sehen. An allen Stationen hatten Regionalgruppen spezielle Ausstellungsteile erarbeitet, die sich mit der Justizgeschichte der jeweiligen Region auseinandersetzten. Der Verein hat die Konzeption und Durchführung des Wanderausstellungsprojektes in den Jahren 2008 und 2009 finanziell unterstützt. Neben der Grundförderung unterstützte der Verein auch die Begleitprogramme der Wanderausstellung. So konnte in Stendal u. a. ein Vortrag von Prof. Müller zu den Themen "Die Geschichte der Nichtverfolgung von NS-Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland" und "Das Herrschaftssystem des Dritten Reichs (Justiz und Polizei)" durchgeführt werden.

 
Vortragsreihe zum Thema „Fassetten der Gerechtigkeit – Grundlagen und Entfaltung in einzelnen Lebens- und Politiksphären“

Im Zeitraum Mai bis November 2009 fand die von Professor Dr. Kluth aus Anlass 60 Jahre Grundgesetz und 20 Jahre Mauereröffnung initiierte Vortragsreihe zum Thema „Fassetten der Gerechtigkeit – Grundlagen und Entfaltung in einzelnen Lebens- und Politiksphären" an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg statt. Die von der Stiftung Rechtsstaat unterstützte Vortragsreihe verfolgte das Ziel, die allgemeine Thematik der Gerechtigkeit aus verschiedenen wissenschaftlichen Perspektiven aufzugreifen. Ausgehend von der grundsätzlichen Frage des Verhältnisses zwischen Recht und Gerechtigkeit wurde der Entfaltung des Prinzips der Gerechtigkeit in zentralen Politikfeldern nachgespürt.

 
„ELSA Moot Court Competition on WTO Law“ vom 11. bis 15. März 2009 in Barcelona

Die Stiftung unterstützte die Teilnahme von Studierenden der juristischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle/Wittenberg an der „ELSA Moot Court Competition on WTO Law" vom 11. bis 15. März 2009 in Barcelona. Vier Studierende des juristischen Bereichs der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg konnten bei der Regionalrunde mit ihren Plädoyers und ihren Schriftsätzen jeweils den 1. Platz belegen. Bei der im Mai 2009 in Taiwan stattgefundenen internationalen Finalrunde gewann das Team aus Halle den Valerie-Hughes-Award für den weltweit besten Schriftsatz auf Klägerseite.

 
2008
Projekt „Sozialkunde- und Rechtskundeunterricht in Sekundarschulen und Gymnasien in Sachsen-Anhalt“

Einen weiteren Förderschwerpunkt der Stiftung stellte die Unterstützung des Projektes des Landesverwaltungsamtes „Sozialkunde- und Rechtskundeunterricht in Sekundarschulen und Gymnasien in Sachsen-Anhalt" dar. Ausgehend von Problemen aus der alltäglichen Erlebnis- und Erfahrungswelt der Jugendlichen sollen diese unterstützt werden, die Zusammenhänge zwischen Gesetzgebung und öffentlicher Verwaltung sowie die Auswirkungen auf ihr persönliches, alltägliches Leben zu erkennen und so bei ihnen frühzeitig zur aktiven Teilnahme am politischen und öffentlichen Leben zu aktivieren. Zu diesem Zwecke wurde ein Angebotskatalog für den Sozial- und Rechtskundeunterricht erstellt, welcher die Grundlage für die Zusammenarbeit für die Schulen mit dem Landesverwaltungsamt bieten soll. Die zuständigen Fachreferenten des Landesverwaltungsamtes präsentieren die exekutive Gewalt in den Schulen im Rahmen von Seminaren, Projekttagen oder -wochen und laden zu Gesprächen vor Ort oder direkt in der Behörde ein.

 
Projekt „Jüdisches und islamisches Leben in Deutschland – Verständnis erzeugt Toleranz“

Der Verein hat das Projekt des OLG Naumburg „Jüdisches und islamisches Leben in Deutschland – Verständnis erzeugt Toleranz" finanziell unterstützt. Die erste Veranstaltung fand im März 2008 in Magdeburg unter dem Titel „Spannungsverhältnis zwischen religiösem und weltlichem Recht im Judentum" statt. Das zweite, in Halle im Oktober 2008 abgehaltene Symposium, widmete sich der Thematik „Zwischen Grundgesetz und Sharia – islamisches Leben in Deutschland". Zu beiden Veranstaltungen waren neben Angehörigen der Justiz auch Vertreter aus Politik und Gesellschaft anwesend. Es konnten verschiedenste Themen diskutiert werden, die sich mit dem Verhältnis religiös geformter Rechtsakte zu den ge-schriebenen Rechtsnormen einer pluralistischen Gesellschaft auseinandersetzen, wie etwa der Rolle der Sharia im 21. Jahrhundert oder auch der Autorität des Gewohnheitsrechts in muslimischen Gesellschaften.

 
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