Stiftung Rechtsstaat
Sachsen-Anhalt E.V.
Als Hüter der deutschen Verfassung erfüllt das Bundesverfassungsgericht sowohl seine Funktion als unabhängiges Verfassungsorgan als auch als judikative Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Staats- und Völkerrechts.

Ausgewählte Projekte

2015
Blockseminar „Die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt“ in Thale

Professor Germann, Martin-Luther-Universität Halle, veranstaltete vom 26. bis 28. Juni 2015 in Thale ein Seminar zur Landesverfassung. Das Seminar richtete sich an Studierende der juristischen Fakultät der Universität Halle. Es diente der Diskussion insbesondere der Themen Landesverfassung, Vorgeschichte und Entstehung, Grundrechte, Einrichtungsgarantien und Staatsziele, Staatsverträge, 25 Jahre Rechtsstaat und Begnadigungsrecht. Zugewendet wurde ein Betrag in Höhe von rund 500 Euro.

 
Rückblick auf die Veranstaltung der Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e. V.


 „25 Jahre Rechtsstaat in Sachsen-Anhalt“
am 17. Juni 2015
im Magdeburger Justizzentrum

Es war ein geschichtsträchtiges Datum dieser 17. Juni 2015, an dem die Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e. V. mit einer öffentlichen Veranstaltung 25 Jahre Rechtsstaatlichkeit in Sachsen-Anhalt würdigte. An diesem Tage vor genau 62 Jahren, am 17. Juni 1953,  gehörte Magdeburg schließlich zu eine der Schwerpunktregionen Ostdeutschlands, in denen die Menschen auch für mehr Rechtsstaatlichkeit massenhaft demonstrierten. Im Herbst 1989 wiederholten sich dann diese Bilder. Doch dieses Mal gelang es den Herrschenden nicht mehr das Volk mit Waffengewalt im Zaum zu halten. Schon ein Jahr später, am 3.  Oktober 1990, konnte die Wiedervereinigung der Menschen diesseits und jenseits des Eisernen Vorhangs vollendet werden.

Die Stiftung Rechtsstaat hat am 17. Juni 2015 jene zu Wort kommen lassen, die Teil dieses Prozesses waren; die in verantwortungsvollen Stellen dafür sorgten, dass jene Prinzipien, die den Rechtsstaat ausmachen, fortan auch in Sachsen-Anhalt umgesetzt werden.

Dazu gelang es herausragende Zeitzeugen zu gewinnen, die aus ganz verschiedenen Perspektiven die Wiedervereinigung erlebten und aus dieser Sicht referierten und diskutierten. Es waren nach Magdeburg angereist:

Prof. Günther Krause (Impulsvortrag)
Prof. Karl-Hermann Steinberg („Stimme zum Systemwechsel“)
Dr. Michael Heinemann („Die Stimme der Unternehmen“)
Prof. Karola Wille („Rolle der Medien im Rechtsstaat“)
Dr. Joachim Sattler („Stimme aus der Justiz/ Anwaltschaft“)
Rolf Hanselmann („Stimme der Kinder und Jugendlichen“)

Pünktlich um 18:00 Uhr war im Gerichtssaal des Magdeburger Justizzentrums kaum noch ein Sitzplatz zu bekommen. Über 100 interessierte Gäste folgten der Einladung von Staatsminister Rainer Robra, Geschäftsführer der Stiftung. Nachdem der Stiftungsvorsitzende, Minister a. D. Dr. Walter Remmers die Gäste begrüßte, stellte Staatssekretärin a. D. Carmen Niebergall vormals Stange , die selbst der ersten frei gewählten Volkskammer angehörte, die  Referenten vor. Hauptredner unter ihnen war Prof. Krause. Jener Günther Krause, der, zusammen mit Wolfgang Schäuble, den Einigungsvertrag unterschrieb. Jenes einmalige Rechtswerk, das die Wiedervereinigung eines seit Jahrzehnten durch Stacheldraht und Mauer getrennten Volkes regeln sollte.  Gespannt lauschten besonders Schülerinnen und Schüler des Magdeburger Einsteigymnasiums mit ihrer Lehrerin Frau Hornauer der Rede von Prof. Krause, da sie gerade den Einigungsvertrag im Unterricht behandelten. Der Redner enttäuschte seine Zuhörer nicht. Er brachte Hintergründe und Fakten, die nicht nachzulesen sind. Im Anschluss an den Impulsvortrag von Prof. Krause berichteten auch die anderen Referenten über ihre ganz persönlichen Erfahrungen, die sie seinerzeit und seitdem bei der Umgestaltung unseres Landes zu einem demokratischen Teil der Bundesrepublik Deutschland gemacht haben. Anschließend wurde engagiert diskutierten. Die Gespräche erstreckten sich schließlich auch über den anschließenden Empfang hinweg, zu dem die Stiftung Rechtsstaat eingeladen hatte. Viele Gäste nutzten die Gunst der Stunde um mit Prof. Günther Krause, dem letzten DDR-Umweltminister Prof. Karl-Hermann Steinberg, der MDR-Intendantin Prof. Karola Wille, dem heutigen Geschäftsführer der sehr erfolgreichen „Filinchen-Firma“: „Weißenfelser Handels-Gesellschaft mbH“ Dr. Michael Heinemann (1990 selbst Staatssekretär unter Lothar de Maiziere), dem Ehrenpräsident der Rechtsanwaltskammer Dr. Joachim Sattler oder einem der ersten Streetworker in Magdeburg, Rolf Hanselmann sowie der Volkskammerabgeordneten und Staatssekretärin a.D. Carmen Niebergall , ins Gespräch zu kommen.

Gegen 22:00 Uhr kehrte wieder Ruhe ein in den beiden Gerichtssälen am Magdeburger Justizzentrum. Es bleibt die Erinnerung an einen interessanten, kurzweiligen Abend sowie der Dank an alle Referenten für ihre Beiträge und an alle Helferinnen und Helfer vom Justizzentrum Magdeburg für die hervorragende organisatorische Vorbereitung.

 
2014
Landesschule Pforta - Besuch des Landtages von Sachsen-Anhalt

Am Mittwoch, den 08.10.2014, fuhren alle Schüler der zwölften Klasse der Landesschule Pforta, mit finanzieller Unterstützung der Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e.V., die das Fach Sozialkunde belegt haben, in Begleitung von Herrn Freudenberger nach Magdeburg, um dort den Landtag von Sachsen-Anhalt zu besichtigten. Nach Ankunft erhielten die Schüler eine sehr informative Führung durch das Gebäude, bei der die Gründe für den Land¬tagssitz in Magdeburg und die Veränderung des zu Sachsen-Anhalt gehörigen Gebietes er¬klärt wurden. Außerdem erhielten die Schüler die Gelegenheit in den Plenarsaal zu gehen und auch wenn er an diesem Tag leer und ruhig war, konnten sie sich vorstellen, dass hier an anderen Tagen laut diskutiert wird.

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Landesschule Pforta - Ausflug zum roten Ochsen in Halle

Die Klassen 10M und 10S der Landesschule Pforta besuchten, mit finanzieller Unterstützung der Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e.V., am 2. Juli 2014 die Justizvollzugsanstalt „Roter Ochse“ in Halle. Bereits seit 1842 werden hier politische Gefangene festgehalten, jedoch kon-zentrierte sich der Ausflug auf die Zeit nach dem Nationalsozialismus. Die Schüler wurden in vier Arbeitsgruppen aufgeteilt und erforschten die Vergangenheit des Ex-Häftlings Thomas Jonscher. Nach Besichtigung des verwinkelten Gebäudes und Einarbeitung in Hausordnung und Tagesablauf der Häftlinge trafen die Schüler Jonscher persönlich.

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ELSA Moot Court Competition on WTO Law

Die European Law Students Association (ELSA) veranstaltete in diesem Jahr bereits zum zwölften Mal den studentischen Wettbewerb „Moot Court Competition on WTO Law“. Beim ELSA Moot Court stehen die teilnehmenden Studierenden vor der Aufgabe, für einen fiktiven Rechtsstreit, der aktuelle wirtschafts- und völkerrechtliche Fragestellungen aufwirft, eine überzeugende juristische Argumentation zu erarbeiten und diese in Form von Schriftsätzen sowie mündlichen Plädoyers zu präsentieren.

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